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Inhaltsverzeichnis des Schweize­rischen Marken­schutz­gesetzes MSchG

Sehen Sie hier das Inhaltsverzeichnis des Schweizerischen Markenschutzgesetzes MSchG.

Artikel Liste


Schutz der Marken
Entstehung des Markenrechts; Priorität
Bestand des Markenrechts
Inhalt des Markenrechts
Änderungen im Markenrecht
Völkerrechtliche Verträge
Garantiemarke und Kollektivmarke
Eintragungsverfahren
Widerspruchsverfahren
Löschung der Eintragung
Gesetzestext aufgehoben
Register, Veröffentlichungen und elektronischer Behördenverkehr
Weiterbehandlung bei Fristversäumnis
Internationale Markenregistrierung
Herkunftsangaben
Zivilrechtlicher Schutz
Strafbestimmungen
Hilfeleistung der Zollverwaltung
Aufhebung und Änderung von Bundesrecht
Übergangsbestimmungen
Referendum und Inkrafttreten


Über das Marken­schutz­gesetz (MSchG)

Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben. Das Markenschutzgesetz ist ursprünglich Inkraft getreten am 1. April 1993. Die offizielle Abkürzung ist MSchG. Auf den offiziellen Seiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft steht dieses Bundesgesetz in den Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch.

Gesetzestexte.help.ch

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