Das Schweizerische Markenschutzgesetz MSchG |
Das Schweizerische Markenschutzgesetz MSchG
Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28. August 1992
| Inhaltsverzeichnis MSchG |
MSchG » Schlussbestimmungen » Aufhebung und Änderung von Bundesrecht
Art. 74
Aufhebung bisherigen Rechts
Das Bundesgesetz vom 26. September 18901 betreffend den Schutz der Fabrik- und Handelsmarken, der Herkunftsbezeichnungen von Waren und der gewerblichen Auszeichnungen wird aufgehoben. Jedoch ist Artikel 16bisAbsatz 2 bis zum Inkrafttreten von Artikel 36 dieses Gesetzes weiterhin anwendbar.
1 [BS 2 845; AS 1951 903 Art. 1, 1971 1617, 1988 1776 Anhang Ziff. I Bst. e]
Alle Angaben ohne Gewähr.
Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei, Bundeshaus, 3003 Bern.
NEWSTICKER - 16.06.2019 |
05:40  Muji – oder der Erfolg einer Marke, die nie eine sein wollte >>> 05:40 «Bei uns zahlt der Kunde für die Qualität, nicht für eine Marke» >>> 04:40  Trump vs Xi - Ökonomen sehen Handel durch USA-China-Konflikt permanent beschädigt >>> 01:00  47 Luxusliner pusten mehr Dreck in die Luft als 260 Millionen Autos >>> 23:22  Das «Spotify» des Weinkaufs >>> 20:22 Elektroautos werden die Welt nicht retten >>> 19:22 Novartis erhält für neues Krebsmittel unter 370'000 Franken >>> 18:21 Leitwährung - Treibt Donald Trump die Welt aus dem Dollar? >>> |
Aktueller Jackpot: CHF 1'040'937
Kranken- und
Unfallversicherung
» Mehr Info!
Messen Weinfelden organisiert jährlich drei wiederkehrende Spitzen-Events der Ostschweiz, die in Weinfelden stattfinden.
» Mehr Infos!
Teilnehmer von
