Widerspruchsverfahren (MSchG Artikel)

MSchG Art. 33 Entscheid über den Widerspruch

Das Schweizerische Markenschutzgesetz MSchG

Das Schweizerische Markenschutzgesetz MSchG
Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28. August 1992

Inhaltsverzeichnis MSchG

MSchG » Eintragung der Marken » Widerspruchsverfahren

Art. 33

Entscheid über den Widerspruch

Ist der Widerspruch begründet, so wird die Eintragung ganz oder teilweise widerrufen; andernfalls wird der Widerspruch abgewiesen.

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Über das Markenschutzgesetz (MSchG)

«Art. 33 Entscheid über den Widerspruch» ist ein Teil des Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben. Das Markenschutzgesetz ist ursprünglich Inkraft getreten am 1. April 1993. Die offizielle Abkürzung ist MSchG. Auf den offiziellen Seiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft steht dieses Bundesgesetz in den Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch.

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