Internationale Markenregistrierung

MSchG Art. 46 Wirkung der internationalen Registrierung in der Schweiz

Das Schweizerische Markenschutzgesetz MSchG

Das Schweizerische Markenschutzgesetz MSchG
Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28. August 1992

Inhaltsverzeichnis MSchG

MSchG » Internationale Markenregistrierung

Art. 46

Wirkung der internationalen Registrierung in der Schweiz

1 Eine internationale Registrierung mit Schutzwirkung für die Schweiz hat dieselbe Wirkung wie die Hinterlegung beim IGE und die Eintragung im schweizerischen Register.

2 Diese Wirkung gilt als nicht eingetreten, wenn und soweit der international registrierten Marke der Schutz für die Schweiz verweigert wird.

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Über das Markenschutzgesetz (MSchG)

«Art. 46 Wirkung der internationalen Registrierung in der Schweiz» ist ein Teil des Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben. Das Markenschutzgesetz ist ursprünglich Inkraft getreten am 1. April 1993. Die offizielle Abkürzung ist MSchG. Auf den offiziellen Seiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft steht dieses Bundesgesetz in den Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch.

Alle Angaben ohne Gewähr.
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