Vollzug (MSchG Artikel)

MSchG Art. 73 Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen.

Das Schweizerische Markenschutzgesetz MSchG

Das Schweizerische Markenschutzgesetz MSchG
Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28. August 1992

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Art. 73

Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen.

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Über das Markenschutzgesetz (MSchG)

«Art. 73 Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen.» ist ein Teil des Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben. Das Markenschutzgesetz ist ursprünglich Inkraft getreten am 1. April 1993. Die offizielle Abkürzung ist MSchG. Auf den offiziellen Seiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft steht dieses Bundesgesetz in den Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch.

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