Das Verlöbnis (ZGB Artikel)

ZGB Art. 91 B. Auflösung des Verlöbnisses

Das Schweizerische Zivilgesetzbuch ZGB

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ZGB » Das Familienrecht » Das Eherecht » Die Eheschliessung » Das Verlöbnis

Art. 91

B. Auflösung des Verlöbnisses

I. Geschenke

1 Mit Ausnahme der gewöhnlichen Gelegenheitsgeschenke können die Verlobten Geschenke, die sie einander gemacht haben, bei Auflösung des Verlöbnisses zurückfordern, es sei denn, das Verlöbnis sei durch Tod aufgelöst worden.

2 Sind die Geschenke nicht mehr vorhanden, so richtet sich die Rückerstattung nach den Bestimmungen über die ungerechtfertigte Bereicherung.

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Über das Zivilgesetzbuch (ZGB)

«Art. 91 B. Auflösung des Verlöbnisses» ist Teil des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Das Schweizerische Zivilgesetzbuch ist die Kodifikation der zentralen Teile des schweizerischen Privatrechts. Das Zivilgesetzbuch ist ursprünglich Inkraft getreten am 1. Januar 1912. Die offizielle Abkürzung ist ZGB. Auf den offiziellen Seiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft steht dieses Bundesgesetz in den Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch, Rätoromanisch und Englisch.

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