OR Art. 529 VI. Unübertragbarkeit, Geltendmachung bei Konkurs und Pfändung

Das Schweizerische Obligationenrecht OR

---

---

OR » Die einzelnen Vertragsverhältnisse » Der Leibrentenvertrag und die Verpfändung

Art. 529

VI. Unübertragbarkeit, Geltendmachung bei Konkurs und Pfändung

1 Der Anspruch des Pfründers ist nicht übertragbar.

2 Im Konkurse des Pfrundgebers besteht die Forderung des Pfründers in dem Betrage, womit die Leistung des Pfrundgebers dem Werte nach bei einer soliden Rentenanstalt in Gestalt einer Leibrente erworben werden könnte.

3 Bei der Betreibung auf Pfändung kann der Pfründer für diese Forderung ohne vorgängige Betreibung an der Pfändung teilnehmen.

Sehen Sie auf dieser Seite die Informationen aus dem Gesetzbuch Obligationenrecht (OR) zum Artikel Art. 529 » Die einzelnen Vertragsverhältnisse » Der Leibrentenvertrag und die Verpfändung .

---

Über das Obligationenrecht (OR)

«Art. 529 VI. Unübertragbarkeit, Geltendmachung bei Konkurs und Pfändung» ist Teil des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Das Schweizerische Obligationenrecht ist der fünfte Teil des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Das Obligationenrecht ist ursprünglich Inkraft getreten am 1. Januar 1912. Die offizielle Abkürzung ist OR. Auf den offiziellen Seiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft steht dieses Bundesgesetz in den Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch, Rätoromanisch und Englisch.

---

Alle Angaben ohne Gewähr.
Massgebend ist allein die Veröffentlichung durch die Bundeskanzlei, Bundeshaus, 3003 Bern.